Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Ninfra IT Solutions GmbH

§ 1 Gegenstand des Vertrages

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Ninfra IT Solutions GmbH und dem Vertragspartner. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

Unsere Angebote sind freibleibend, ebenso wie technische Beschreibungen und sonstige Angaben in Angeboten, Prospekten und sonstigen Unterlagen. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

Der Vertrag zwischen der Ninfra IT Solutions GmbH und dem Vertragspartner kommt durch schriftliche, mündliche, fernschriftliche oder telefonische Bestätigung des Vertragsabschlusses zustande. Die vom Vertragspartner durch Unterschrift erteilte Bestellung gilt als von uns angenommen, wenn sie schriftlich, mündlich oder telefonisch bestätigt wird, oder wenn wir die Annahme nicht innerhalb von einer Woche ablehnen. Die Frist ist gewahrt, wenn das Ablehnungsschreiben nach dem Poststempel innerhalb dieser Frist mit einem Absende Datum versehen ist.

§ 2 Leistungsumfang

Die Ninfra IT Solutions GmbH darf sich zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen Dritter bedienen. Die Ninfra IT Solutions GmbH behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten und die weitere Leistung zu verweigern, wenn der Vertragspartner in Annahmeverzug gerät oder seine vertraglichen Mitwirkungspflichten verletzt, zum Beispiel indem er vereinbarte Termine nicht einhält. In diesem Fall ist die Ninfra IT Solutions GmbH berechtigt, den entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen in Rechnung zu stellen.

§ 3 Installationsleistungen

Voraussetzung für die Installation ist die uneingeschränkte Funktionsfähigkeit des Hardware-Systems und der begleitenden Software. Ist eine erfolgreiche Installation aufgrund von bereits bei der Installation defekter Ware nicht möglich, wird die bis dahin erbrachte Leistung (Fahrt + Arbeitszeit) in Rechnung gestellt. Dies gilt auch, wenn eine Installation nicht abgeschlossen werden kann, weil die vorhandenen Umgebungsbedingungen (Hardwareausstattung, Software, räumliche Abstände, Defekte, Viren etc.) nicht den definierten Mindestanforderungen des Produkts und des Dienstleisters entsprechen. Wenn zusätzliche Arbeiten erforderlich sind, um die Mindestanforderungen zu schaffen (z.B. Virenentfernung, System-Upgrade, Installation von Service Packs etc.), werden diese Leistungen (z.B. mehrfache Anfahrt) gesondert in Rechnung gestellt. Ausgenommen von den genannten Fällen ist das direkte Verschulden (Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit) der Ninfra IT Solutions GmbH.

§ 4 Reparatur- und Wartungsleistungen

Für die Leistungen der Ninfra IT Solutions GmbH sind die erbrachten Fahrt- und Arbeitszeit-Leistungen in jedem Fall zu bezahlen - unabhängig vom Ergebnis. Dies gilt auch, wenn eine Fehlerbehebung nicht durchgeführt werden kann, soweit dies auf einen Umstand zurückzuführen ist, der nicht der Ninfra IT Solutions GmbH zuzurechnen ist. Der Ninfra IT Solutions GmbH kann in diesem Zusammenhang nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit vorgeworfen werden. Der Zeitaufwand ist in jedem Fall zu berechnen, wenn - der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftritt - ein notwendiges Ersatzteil nicht mehr beschafft werden kann

Wenn der Kunde zum vereinbarten Termin nicht anwesend war und/oder keinen Zugang zu den Geräten ermöglicht hat, der Auftrag storniert wurde und die Ninfra IT Solutions GmbH bereits auf dem Weg zum Kunden war oder der Auftrag während der Ausführung storniert wurde

Wenn die ausgeführten Arbeiten Mängel aufweisen, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Ninfra IT Solutions GmbH zurückzuführen sind, ist der Kunde berechtigt, eine kostenlose Nachbesserung zu verlangen. Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden. Für Schäden oder Verluste der zu reparierende oder überholende Gegenstände während der Erbringung der Dienstleistung haftet die Ninfra IT Solutions GmbH, soweit diese auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Ninfra IT Solutions GmbH beruhen. Der Schadensersatzanspruch ist in jedem Fall auf den Zeitwert des Gegenstandes beschränkt. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig eine Datensicherung durchzuführen und seine Sicherungskopien auf dem neuesten Stand zu halten; die Ninfra IT Solutions GmbH übernimmt keine Haftung für Datenverlust oder/und Veränderungen.

§ 5 Beratungsleistungen, Schulung, Einweisung

Telefonische Beratung ist Arbeitszeit und wird nach der gültigen Preisliste berechnet, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wird. Die Ninfra IT Solutions GmbH hat den Kunden vorab über den gültigen Preis und die Abrechnung der Beratungsleistung zu informieren. Ein Beratungsvertrag für telefonische Beratung kommt zweifelsfrei durch den Anruf des Kunden bei der Ninfra IT Solutions GmbH zustande.

§ 6 Lieferung

Erfüllungsort ist im Zweifel der Geschäftssitz des Händlers. Der Kunde ist verpflichtet, zumutbare Teillieferungen anzunehmen. Teillieferungen sind gesondert zu bezahlen, soweit nicht berechtigte Interessen dem Entgegenstehen.

§ 7 Lieferverzug

Kann der vereinbarte Termin aufgrund von Umständen, die wir oder unsere Lieferanten nicht zu vertreten haben (z.B. Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Eingriff höherer Gewalt, Energiemangel, Arbeitskampf etc.), nicht eingehalten werden, so verlängert er sich angemessen. Wir werden den Kunden unverzüglich über einen solchen Fall informieren. Wenn die hindernden Umstände einen Monat nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist andauern, kann jede Partei vom Vertrag zurücktreten.

§ 8 Preise

Alle Preise sind in EURO und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Vertragspartner nochmals auf dem Angebot, der Bestellung und dem Rechnungsformular mitgeteilt. Die Kosten der Rücksendung der Ware trägt im Falle eines Widerrufs des Vertrages der Verbraucher.

§ 9 Zahlungsverpflichtungen

Zahlungen an die Ninfra IT Solutions GmbH sind per Banküberweisung zu leisten, soweit nicht eine gesonderte Vereinbarung getroffen wird. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Vertragspartner nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder zwischen den Parteien unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Vertragspartner nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Kunde gerät spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 7 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt. Das Zahlungsziel der Rechnungen beträgt 14 Tage.

§ 10 Informationspflichten

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung von Leistungen/Waren wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Wenn sich seine für die Geschäftsabwicklung relevanten Daten ändern, insbesondere Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist er verpflichtet, die Ninfra IT Solutions GmbH über die geänderten Daten zu informieren. Unterlässt der Kunde diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann die Ninfra IT Solutions GmbH vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde ist verpflichtet, die durch sein Verschulden entstandenen Kosten (z.B. Fahrt, Buchungskosten etc.) zu tragen. Der Rücktritt muss schriftlich oder telefonisch erfolgen.

§ 11 Haftungsausschluss

Die Ninfra IT Solutions GmbH weist ausdrücklich auf die Pflicht des Kunden hin, alle Daten zu sichern und zu schützen. Für die Daten des Kunden wird keine Gewähr übernommen und unter keinen Umständen wird eine Haftung für den Verlust von Daten übernommen, weder im Falle von Störungen eines von der Ninfra IT Solutions GmbH empfohlenen oder installierten Systems oder Programms noch im Falle von Schäden, die durch Handlungen der Ninfra IT Solutions GmbH (z.B. Reparatur, Wartung etc.) an den Daten entstehen. Ferner sind alle Ansprüche auf Ersatz von Folgeschäden und Schäden, die aus der Ausführung der Reparatur- oder Dienstleistung entstehen, ausgeschlossen, soweit nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens der Ninfra IT Solutions GmbH vorliegt. Ergänzend zu den oben genannten Bedingungen gelten für von der Ninfra IT Solutions GmbH installierte Software folgende Bedingungen: Die Ninfra IT Solutions GmbH übernimmt keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit und Fehlerfreiheit von Software. Eine Software wird nur auf Wunsch des Kunden installiert. Der Besitz gültiger Lizenzen wird vorausgesetzt.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

Die Ninfra IT Solutions GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages vor. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist die Ninfra IT Solutions GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die von ihr gelieferten Waren zurückzufordern. Ein weiterer Verzugsschaden bleibt hiervon unberührt. Solange der Eigentumsvorbehalt an den gelieferten Waren besteht, dürfen diese weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Wenn die Rechte der Ninfra IT Solutions GmbH beeinträchtigt oder gefährdet werden, muss der Vertragspartner die Ninfra IT Solutions GmbH unverzüglich informieren und alle Informationen zur Verfügung stellen, die geeignet sind, die Rechte der Ninfra IT Solutions GmbH zu schützen. In diesem Fall hat der Vertragspartner die Pflicht, auf die Rechte der Ninfra IT Solutions GmbH hinzuweisen.

§ 13 Schadensersatz

Wenn der Kunde die Ware nicht angenommen hat und dafür Schadensersatz schuldet, hat er 20% des Kaufpreises (ohne Mehrwertsteuer) als pauschalen Schadensersatz zu zahlen, ohne dass es eines besonderen Nachweises bedarf. Der Händler behält sich das Recht vor, einen höheren Schaden nachzuweisen. Der Kunde hat das Recht, nachzuweisen, dass in dem Einzelfall kein oder ein wesentlich geringerer Schaden als die vereinbarte Pauschale entstanden ist. Die Haftung des Händlers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Personenschäden, noch für die Verletzung solcher Pflichten, die das Wesen des Vertrages ausmachen (Kardinalpflichten). Schadensersatzansprüche, die nicht auf einem Mangel beruhen, verjähren in einem Jahr, es sei denn, der Händler hat nur leicht fahrlässig gehandelt.

§ 14 Gewerbliche Schutzrechte

Der Vertragspartner gewährleistet und haftet gegenüber der Ninfra IT Solutions GmbH, dass er die von der Ninfra IT Solutions GmbH geprüften Daten und die etwa zugrunde liegende Software rechtmäßig und in Übereinstimmung mit den einschlägigen Lizenzbedingungen und sonstigen gesetzlichen Bestimmungen erworben hat und dass er berechtigt ist, sie zu nutzen und dass er auch berechtigt ist, diese Daten der Ninfra IT Solutions GmbH im Rahmen des Auftrages zugänglich zu machen. Die Ninfra IT Solutions GmbH weist darauf hin, dass personenbezogene Daten mittels EDV zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Geschäftsablaufs gespeichert werden. Gemäß § 26 I, 43 III BDSG informieren wir Sie hiermit über die Speicherung oder Übermittlung personenbezogener Daten. Die Ninfra IT Solutions GmbH verpflichtet sich, die Datenschutzbestimmungen dahingehend einzuhalten, dass keine Daten des jeweiligen Vertragspartners an Dritte weitergegeben werden, es sei denn, wir sind gesetzlich dazu verpflichtet.

§ 15 Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, die Ninfra IT Solutions GmbH, Amtsgericht München HRB 291198, Geschäftsführer Immanuel Kutzbach und Peter Schubö, Dingolfinger Straße 15, 81763 München; Mail: business@ninfraitsolutions.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular elektronisch ausfüllen und übermitteln. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, müssen wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Alle bis zu diesem Zeitpunkt gesammelten Daten (Sicherungsdatensätze) werden von uns sofort gelöscht und stehen nicht mehr zur Verfügung.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

An: Ninfra IT Solutions GmbH

GF: Peter Schubö, Immanuel Kutzbach

Dingolfinger Straße 15

80673, München

Mail: Business@ninfraitsolutions.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über

die Erbringung der folgenden Dienstleistung

Bestellt am /erhalten am

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

__________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 16 IT-Haftpflicht

Für die Laufzeit des Vertrages und solange Ninfra IT für den Vertragspartner tätig ist, unterhält diese eine IT-Haftpflicht-Versicherung mit einer der Natur der Dienstleistungen und der große des Kunden angemessenen Versicherungssumme.

§ 17 Vertragslaufzeit

Die Vertragslaufzeit beträgt, sofern im Angebot nicht explizit angegeben, 12 Monate.

Der Vertrag ist, außerhalb des unter §15 aufgeführten Widerrufsrechts, mit einer Frist von vier Wochen vor dem Ende des ersten Monates nach Unterschrift dieses Vertrages ohne Grund kündbar. Danach erneuert sich den Vertrag um jeweils ein Jahr, wenn er nicht von einer Partei mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit gekündigt wird. Die Kündigung muss der Schriftform erfolgen.

§ 18 Gerichtsstand und Schlussbestimmungen

Für diese Geschäftsbedingungen sowie für das gesamte Rechtsverhältnis zwischen der Ninfra IT Solutions GmbH und dem Kunden gilt zwingend das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Geschäftssitz der Ninfra IT Solutions GmbH der Gerichtsstand. Die Ninfra IT Solutions GmbH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz zu verklagen. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz der Ninfra IT Solutions GmbH der Erfüllungsort. Wenn eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine sonstige Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam ist oder wird, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Stand: 31.06.2024